Bundestag verlängert erneut Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

20 Jahre nach Beginn des internationalen Kosovo-Einsatzes Kfor hat der Bundestag die Beteiligung deutscher Soldaten abermals verlängert. Der am Mittwoch angenommene Mandatsantrag der Koalition sieht wie bislang eine Obergrenze von 400 Bundeswehrsoldaten vor; derzeit sind aber nur rund 65 deutsche Soldaten am Kfor-Einsatz beteiligt. Die Nato-geführte Truppe soll seit 1999 für Sicherheit und Stabilität in der früheren serbischen Provinz sorgen.

Zu den Aufgaben der Bundeswehr zählen laut Koalitionsantrag die „Entwicklung eines stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Kosovos“ und die Unterstützung beim Aufbau der kosovarischen Sicherheitskräfte. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung auf insgesamt rund 16,63 Millionen Euro.

Der Bundestag beschloss erstmals im Juni 1999, dass sich deutsche Soldatinnen und Soldaten an Kfor beteiligen dürfen. Grundlage für den Einsatz ist eine Resolution des UN-Sicherheitsrats.

Das Kosovo erklärte 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien. Serbien betrachtet das Kosovo dagegen nach wie vor als seine Provinz. (afp)