Bundestag: AfD thematisiert „vermeintliche Hetzjagden“ in Chemnitz

Die Antwort der Bundesregierung (19/8570) auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel „Vermeintliche ,Hetzjagden‘ in Chemnitz“ am 26. August 2018“ ist die Grundlage einer einstündigen Debatte am Freitag, 7. Juni 2019.

In der Anfrage kritisiert die AfD-Fraktion sowohl Regierungssprecher Steffen Seibert als auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), die von „Hetzjagden und Zusammenrottungen“ am Nachmittag und Abend des 26. August 2018 in Chemnitz gesprochen hätten, obgleich dies „nach bisher vorliegenden Erkenntnissen der Polizei, der zuständigen Staatsanwaltschaften und auch der lokalen Berichterstattung an diesem Tag in Chemnitz tatsächlich bei den Geschehnissen anwesender Journalisten nicht bestätigt worden“ sei.

Gewalt gegen Bürger und Polizei

In der Antwort heißt es, es gebe in der Presseberichterstattung Videoaufnahmen von dem Tag, auf denen zu sehen sei, wie Personen aus einer Gruppe heraus Menschen beschimpften und in die Flucht jagten. Die regionale und überregionale Presse habe berichtet, dass Menschen mit Migrationshintergrund von Personen, die sich aus den Aufmärschen absetzten, gejagt worden seien.

Es sei Gewalt gegen Menschen ausgeübt worden, bei denen aufgrund ihres Aussehens ein Migrationshintergrund vermutet werden konnte, aber auch gegen Polizisten, heißt es in der Antwort. (BT/nmc)