Bundestag droht Türkei mit Ablehnung des Awacs-Mandats

Falls die türkische Regierung erneut einer Bundestags-Delegation den Besuch der Luftwaffen-Basis in Incirlik verweigert, droht der geplante Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei Awacs-Aufklärungsflügen der NATO im syrischen Grenzgebiet zu scheitern: „Der Awacs-Einsatz erfordert ein Bundestags-Mandat“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) der „Bild“ (Donnerstag). „Und es gibt kritische Stimmen gegen die Mandatierung, wenn die Türkei unserer Bundestagsdelegation einen Besuch der Luftwaffen-Basis in Incirlik verweigert. Deutsche Parlamentarier müssen jederzeit Einrichtungen der NATO besuchen können.“

In seiner Sitzung am Mittwoch hatte der Verteidigungsausschuss beschlossen, im September mit einer Delegation zur Luftwaffen-Basis der Bundeswehr nach Incirlik zu fliegen. Zuletzt hatte die Türkei einer ähnlichen Delegation eine solche Reise verwehrt.

(dts Nachrichtenagentur)