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Bundestag beginnt am 3. Juli Schlussberatungen über Haushalt 2018
Der Bundestag berät am 3. Juli abschließend über den Bundeshaushalt 2018, am 5. Juli soll abgestimmt werden. Derzeit gilt eine vorläufige Haushaltsplanung.
Debatte im Bundestag.Foto: Gregor Fischer/Archiv/dpa
Der Bundestag beginnt am Dienstag (09.00 Uhr) seine abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt für 2018 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2021. Wie der Haushaltsausschuss vergangene Woche beschloss, sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 343,6 Milliarden Euro vorgesehen.
Eine Neuverschuldung soll es demnach weiterhin nicht geben.
Die Schlussabstimmung im Bundestag über den Etatplan ist für Donnerstagabend vorgesehen. Wegen der Bundestagswahl und der langwierigen Regierungsbildung hatten sich die Haushaltsberatungen stark verzögert. Derzeit gilt eine vorläufige Haushaltsplanung.
Bereits am Freitag will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dann den Haushaltsentwurf für 2019 vorstellen. (afp)
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