Bundestag befasst sich mit Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr

Bereits einen Tag nach dem Kabinett befasst sich heute der Bundestag mit dem geplanten Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Es ist die erste Lesung.

Am Freitag ist die Verabschiedung des Mandats geplant. Eine Mehrheit der schwarz-roten Koalition gilt als sicher.

Die Bundesregierung will dann schon in der nächsten Woche mit der Stationierung von „Tornados“ im türkischen Incirlik beginnen. Die Maschinen könnten Anfang Januar von dort aus die ersten Aufklärungsflüge starten. Auch ein Airbus zur Betankung von Kampfjets anderer Nationen soll bis dahin einsatzbereit sein, so die Planung der Regierung. Das für den Schutz des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ vorgesehene deutsche Kriegsschiff könnte zudem innerhalb weniger Tage seine Aufgaben wahrnehmen.

Das Kabinett beschloss am Dienstag den Einsatz von bis zu 1200 deutschen Soldaten gegen den IS – eine der heikelsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr. Konkret geht es um Unterstützung von Luftangriffen gegen die Terrormiliz vor allem in Syrien und im Irak.

(dpa)

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