Bundesregierung: Zeitplan für Visa-Freiheit für Türken nicht einzuhalten

Die Bundesregierung bezweifelt, dass die Visum-Pflicht für Türken im Oktober abgeschafft werden kann, weil bis dahin der Einsatz der von Brüssel geforderten biometrischen Pässe für Türken voraussichtlich nicht gewährleistet sein werde. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Freitag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag.

Es sei der Türkei „aus technischen Gründen nicht möglich die Zielvorgabe des Fahrplans für die Visaliberalisierung zur Ausstellung biometrischer Pässe nach EU-Standard bis Oktober 2016 vollständig zu erfüllen“, zitiert die Zeitung aus der Antwort der Bundesregierung.

Die Visumpflicht könne auch für Türken mit biometrischen Pässe erst aufgehoben werden, wenn Ankara den EU-Staaten Sicherheits-Zertifikate bereitgestellt habe. Mit ihrer Hilfe könnten die Echtheit der türkischen Reisepässe überprüft und die auf den Chips gespeicherten Informationen ausgelesen werden. Darauf habe die EU-Kommission die türkische Regierung ausdrücklich hingewiesen. Die Einführung fälschungssicherer biometrischer Reisepässe ist eine der zentralen Bedingungen der EU für die Abschaffung der Visum-Pflicht für Türken.

(dts Nachrichtenagentur)