Bundesregierung zeigt sich durch Tod George Floyds in den USA „erschüttert“

Die Bundesregierung reagierte „entsetzt“ auf den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA. Dies sei „ein entsetzlicher und auch vermeidbarer“ Tod gewesen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Der Vorfall habe viele Menschen in Deutschland und weltweit und „auch die Bundesregierung erschüttert“. Dies gelte auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich.

Mit Blick auf die Ausschreitungen und Übergriffe, die es zuletzt bei Demonstrationen in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt gegeben hatte, sagte Seibert, die Bundesregierung hoffe, „dass die Gewalt endet“. Die Vorgänge in den USA würden in Berlin „sehr genau“ und mit „innerer Anteilnahme“ verfolgt.

Eine Einbestellung der Geschäftsträgerin der US-Botschaft in Berlin ist hingegen derzeit nicht geplant, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte. Seibert betonte, die USA seien eine „starke Demokratie“.

„Der amerikanische Rechtsstaat“ werde sich des Todes von George Floyd annehmen, zeigte sich Seibert überzeugt. Es gebe in dem Land derzeit auch „massenhaft friedliche Proteste“ und eine „lautstarke mediale Debatte“ rund um den Vorfall sowie über Rassismus und Polizeigewalt im Allgemeinen.

Weder Seibert noch der Außenamtssprecher wollten auf die Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump eingehen, wegen der Ausschreitungen bei einigen Demonstrationen die Armee einzusetzen. Zu Ankündigungen und Twitter-Beiträgen Trumps „tun wir gut daran, uns nicht zu äußern“, sagte der Sprecher des Außenministeriums.

Angesprochen auf die Lage schwarzer Menschen in Deutschland sagte Seibert, er sei „sicher“, dass es auch hierzulande Rassismus gebe. Dazu könnten allerdings Betroffene besser Auskunft erteilen als er. „Ganz sicher ist Rassismus kein amerikanisches Problem“, betonte er. Vielmehr gebe es ihn „in vielen Gesellschaften“. (afp/rm)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen […] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. […] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

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