Bundesregierung will Computer und WLAN für alle Schulen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will alle 40.000 Schulen in Deutschland in den nächsten fünf Jahren mit Computern und WLAN ausstatten. „Schülerinnen und Schüler müssen heute auch digital lernen und arbeiten können“, sagte Wanka der „Bild am Sonntag“ aus Berlin. Dafür sei ein „Digitalpakt“ von Bund und Ländern nötig. Die SPD begrüßte die Ankündigung.

Der Bund soll dem Bericht zufolge für das Vorhaben bis zum Jahr 2021 fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen. „DigitalPakt#D“ heißt laut „Bild am Sonntag“ der Plan, den Wanka am Mittwoch vorstellen will. Im Gegenzug für die finanzielle Unterstützung müssten sich die Länder verpflichten, „digitale Bildung zu realisieren“.

Dies heißt demnach: Sie sollen die Lehrer dafür ausbilden, Konzepte für den Unterricht entwickeln, sich auf gemeinsame technische Standards einigen und um Wartung und Betrieb der digitalen Infrastruktur kümmern.

Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen an Schulen ist verboten – aber es gibt Zusammenarbeit im IT-Bereich

Zwar untersagt das sogenannte Kooperationsverbot eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bildung, eine Grundgesetzänderung ist für die Kooperation laut Wanka jedoch nicht notwendig. Die Ministerin sagte der Zeitung zufolge: „Artikel 91c im Grundgesetz erlaubt die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informationstechnik.“

Hubertus Heil, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßte die Initiative als „richtigen Schritt“. „Die Bewegung bei der Union zeigt, dass die SPD-Initiative für eine Bildungsallianz richtig ist“, erklärte er in Berlin. Die Koalition dürfe „aber nicht auf halbem Weg stehen bleiben“.

„Wer Schulen modernisieren will, muss auch den Mut haben, die Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen im Grundgesetz zu ermöglichen“, erklärte Heil. Die SPD sei „bereit für diese gemeinsame Kraftanstrengung“ und wolle „auch den Koalitionspartner ermutigen, diesen Weg mit uns zu gehen“. (AFP)