Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von „Spiegel Online“ einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber abgesagt. Das Magazin beruft sich auf „Regierungskreise“.

Demnach sei der Flug von Leipzig nach Kabul in Afghanistan aber nicht aus politischen Gründen abgesagt worden, sondern weil die Deutsche Botschaft in Kabul nach dem Anschlag vor einigen Wochen weiterhin geschlossen sei und die Abschiebung nicht logistisch unterstützen könne.

Zudem soll der Abschiebe-Flug zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Kanzlerin Merkel Anfang Juni: Es sollen nur die bleiben, die einen Schutzanspruch erhalten

Die Bundesregierung erklärte nach dem schweren Anschlag in Kabul, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan würden bis zur erneuten Prüfung der Sicherheitslage nur noch im Einzelfall abgeschoben. Das Land war nach Syrien zuletzt das Hauptherkunftsland von Asylbewerbern.

Eine der „Welt am Sonntag“ vorliegende aktuelle Analyse des Strategiezentrums illegale Migration (Gasim) geht davon aus, dass mittelfristig nicht mit einer Abnahme des Migrationsdrucks aus Afghanistan zu rechnen ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im vergangenen Jahr eine „nationale Kraftanstrengung“ gefordert, damit abgelehnte Asylbewerber tatsächlich in ihr Heimat zurückkehren.

Nachdem die Zahl der neuen Asylsuchenden zuletzt deutlich zurückgegangen war, hatte die Kanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidenten beschlossen, dass nur bleiben darf, wer tatsächlich einen Schutzanspruch erhält. Für alle anderen sollte gelten, „dass sie Deutschland wieder verlassen müssen.“ (dts/ks)

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