Bundesregierung ringt um Folgen-Abschätzung durch Kohleausstieg

Die Bundesregierung ringt um eine plausible Abschätzung, wie viele Kumpel vom Kohleausstieg betroffen sind. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. 40.000 Beschäftigte im Braun- und Steinkohlebergbau können in den nächsten Jahren ein Anpassungsgeld beantragen, fünf Milliarden Euro Steuermittel sind dafür veranschlagt – so steht es im Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg.

Dabei lagen die von der Regierungskommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ genannten Beschäftigtenzahlen in der Braunkohle bei 20.000 und bei Steinkohlekraftwerken bei 5.700. Diese Größen haben auch Unternehmen und Gewerkschaften verwendet. In einer Antwort auf eine Frage des Grünenabgeordneten Oliver Krischer räumt das zuständige Bundeswirtschaftsministerium nun selbst Zweifel ein.

Es sei „sehr gut möglich, dass diese Zahl zu hoch angesetzt“ sei, schreiben die Beamten von Minister Peter Altmaier (CDU), und weiter: „Die Bundesregierung arbeitet derzeit daran, eine genauere Schätzung gemeinsam mit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See vorzunehmen.“ Energieexperte Krischer vermutet, die Industrie wolle sich angesichts der für den Strukturwandel avisierten 40 Milliarden Euro den Kohleausstieg vergolden lassen.

„Das muss sauber aufgearbeitet werden, damit nicht noch Beschäftigte aus anderen Konzernteilen, die nichts mit Stein- oder Braunkohle zu tun haben, vom Anpassungsgeld profitieren“, sagt er. Derzeit verhandeln die GroKo-Abgeordneten mit dem Wirtschaftsministerium und den Bundesländern über weitere Finanzhilfen für die Betreiber der Steinkohlekraftwerke. Die Coronakrise verzögert dies. Erst nach einer Einigung soll der Bundestag das Gesetz über den Kohleausstieg beschließen. Er soll bis 2038 beendet sein. (dts)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die Umweltbewegung hat mit sensationeller Rhetorik den aufrichtigen Wunsch der Menschen benutzt, die Umwelt zu schützen – um eine globale politische Bewegung zu schaffen. Dabei wurde der Umweltschutz für manche zu einer Pseudoreligion, ins Extrem getrieben und politisiert.

Irreführende Propaganda und verschiedene politische Zwangsmaßnahmen gewinnen die Oberhand, wobei sie das Umweltbewusstsein in eine Art „Kommunismus light“ verwandeln. Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ – Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.Foto: Epoch Times

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]