Bundesregierung plant nationale Reserve-Lager für überlebenswichtige Medizingüter

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie will der Bund wohl in großem Stil nationale Reserven aufbauen. Den Anfang macht die Nationale Reserve Gesundheit, die Innenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 14. Juli durchs Kabinett bringen will, berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen.

Demnach soll in 19 bundesweit verteilten Lagern Vorräte an wichtigen Gesundheitsgütern angelegt werden, deren Bestände von THW gemanagt (regelmäßiger Austausch und Erneuerung) werden sollen.

Geplant ist offenbar auch, die private Wirtschaft (z.B. Pharmafirmen, Apotheken, Krankenhäuser) zu einer Vorratswirtschaft bei Gesundheitsgütern von nationaler Bedeutung zu verpflichten. In einer nächsten Stufe soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ähnliche Konzepte für eine Nationale Reserve für Ernährung und Treibstoff erarbeiten.

Chef der Behörde ist der langjährigen CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Die Katastrophenschützer warnen seit langem, dass Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges für große Katastrophenlagen nicht mehr hinreichend gewappnet sei. So blieb etwa das Pandemie-Szenario von 2012, das die Vorbereitung auf eine Seuche ähnlich Covid-19 forderte, komplett unbeachtet.

Noch heute verfüge Deutschland nicht über ein einziges mobiles Notfallkrankenhaus als Katastrophen-Reserve, heißt es im Bundesamt für Katastrophenschutz. Auch die voranschreitende Umstellung auf Öko-Strom mache die deutsche Energieversorgung anfälliger. (dts)