Bundesregierung plant Gesellschaft für zentrale Autobahnplanung

Die von der Bundesregierung geplante Reform für den Bau und die Verwaltung deutscher Autobahnen und großer Bundesstraßen nimmt Gestalt an: Bisher sind diese Aufgaben noch Ländersache, aber die Regierung will in Zukunft eine GmbH gründen, die alles zentral steuert, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Man habe „mit den Gesellschaften Deges, VIFG und Toll Collect bereits die Blaupausen für die neue Bundesfernstraßengesellschaft“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, der Zeitung. „Diese Gesellschaften werden in der neuen Bundesfernstraßengesellschaft aufgehen oder darin einbezogen.“

Diese zentrale Gesellschaft werde viele Mitarbeiter aus den Straßenverwaltungen der Länder übernehmen. „Es wird einen zentralen Sitz geben, aber auch weiterhin Regionalgesellschaften mit Ansprechpartnern vor Ort“, sagte Ferlemann. Die Organisation als GmbH sei ein Kompromiss.

Eine GmbH sei flexibler als eine Behörde, aber leichter zu steuern als eine AG, so Ferlemann weiter. Auf privates Kapital für die Fernstraßen will die Regierung demnach komplett verzichten.

„Die Bundesfernstraßengesellschaft, wird den Betrieb und Erhalt aus den Einnahmen der Maut für die Lkw und Pkw finanzieren. Die Mittel für den Aus- und Neubau wird der Bundestag beschließen.“ Die Bündelung der Verwaltung der Fernstraßen sei überfällig gewesen, sagte Ferlemann. (dts)