Bundespolizei-Chef: Kein struktureller Rassismus in deutschen Polizeibehörden – In acht Jahren 25 Verdachtsfälle von Rassismus

Epoch Times26. Juni 2020

Bundespolizei-Präsident Dieter Romann hat jüngste Vorwürfe über einen angeblich strukturellen und latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizeibehörden zurückgewiesen. Bei der Bundespolizei werde jeder Verdachtsfall rigoros bekämpft und führe neben Disziplinar- und Strafverfahren auch zu Entlassungen aus dem Dienst, sagte Romann dem Focus.

Wir hatten in den letzten acht Jahren 25 Verdachtsfälle von Rassismus und 36 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus. Das macht bei einem Personalkörper von fast 50.000 Beschäftigten rechnerisch eine Quote von etwa 0,12 Prozent seit 2012″, sagte Romann dem Focus.

43 dieser Vorkommnisse seien aus den Reihen der Beschäftigten angezeigt worden. Somit schütze sich die Polizei selbst vor radikalen Umtrieben, sagte der Bundespolizei-Chef. Die Vorwürfe seien abwegig. Er bezeichnete es zugleich als unzulässig, die Polizei-Praxis in den USA mit der deutschen Situation zu vergleichen.

Die Aus- und Fortbildung der deutschen Polizei sei im internationalen Vergleich hervorragend und „Vorbild für andere Länder“. Romann bemängelte, dass seit dem Tod von George Floyd in Minneapolis von „interessierter Seite“ versucht werde, die Antirassismus-Debatte als Trittbrett für eigene ideologische Zwecke zu nutzen. Dies geschehe auf dem Rücken und zu Lasten einer Bürgerpartei. (dts)



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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

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