Bundespolizei entlasten: BMI erlaubt Flughäfen Sicherheitskontrollen in Eigenregie

Das Bundesinnenministerium will den deutschen Flughäfen einem Medienbericht zufolge Sicherheitskontrollen in Eigenregie erlauben.

Ziel sei es, die Kontrollen zu beschleunigen und die Beamten zu entlasten, berichtet das Magazin „Focus“ in seiner neuesten Ausgabe. Das Magazin schreibt unter Berufung auf Unionskreise über ein Eckpunktepapier, demzufolge die Flughäfen selbst und nicht mehr die Bundespolizei die Kontrollsysteme beschaffen, das Personal stellen und die Abläufe organisieren sollen.

Das Bundesinnenministerium wollte das Eckpunktepapier gegenüber dem „Focus“ nicht kommentierten. Eine Ministeriumssprecherin erklärte aber, „ein solches Modell hätte unter anderem den Vorteil, dass die Bundespolizei von polizeifremden Aufgaben entlastet würde“.

Der CDU-Innenexperte Christoph de Vries begrüßte im „Focus“ die Pläne: „Dass die Flughäfen die Sicherheitskontrollen in eigener Verantwortung übernehmen, halte ich für vernünftig. Im Ausland ist das durchaus üblich. Die Erfahrungen damit sind positiv. Die Kontrollen sind wesentlich effektiver als bei uns.“

Die Sicherheitskontrollen an Flughäfen sind eine hoheitliche Aufgabe, die der Bundespolizei obliegen. Eingesetzt werden private Sicherheitsfirmen. (afp)