Bundesländer planen fast 100 Milliarden Euro Corona-Schulden

Die Bundesländer planen eine massive Ausweitung ihrer Verschuldung, um die Folgen der Coronakrise zu bekämpfen. Das geht aus einer „Spiegel“-Umfrage unter den 16 Finanzministerien der Länder hervor. Demnach summieren sich die kreditfinanzierten „Sondervermögen“ und Nachtragshaushalte, die beschlossen sind oder vorbereitet werden, auf rund 95 Milliarden Euro.

Einige Länder wollen im Herbst über weitere Schulden in Milliardenhöhe entscheiden. Besonders hoch soll die Neuverschuldung in Bundesländern ausfallen, die sogenannte „Sondervermögen“ zur Krisenbewältigung gegründet haben. Dazu gehören beispielsweise Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland.

Die offiziell ausgewiesene Verschuldung der Bundesländer soll sich auf rund 580 Milliarden Euro belaufen. Sondervermögen seien „nichts anderes als eine Möglichkeit, Schulden zu verstecken“, sagte der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen dem „Spiegel“.

Die Länder stünden jedoch bereits vor einem riesigen Berg von Verpflichtungen: den Pensions- und Versorgungsansprüchen von Millionen Beamten, Richtern und Versorgungsempfängern. Raffelhüschen schätzt die Summe dieser versteckten Verschuldung auf etwa 1,5 Billionen Euro. (dts)