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6. Juli: Bundeskabinett berät über Haushalt für 2019
Das Bundeskabinett berät am Freitag über den Bundeshaushalt für 2019. Es sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 356,8 Milliarden Euro vorgesehen, 3,8 Prozent mehr als derzeit.
Die Regierung in Berlin stellt eine Task Force auf.Foto: iStock
Das Bundeskabinett berät am Freitag (08.30 Uhr) über den Bundeshaushalt für 2019. Der Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Einnahmen und Ausgaben von jeweils 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 3,8 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Scholz will den Haushaltsplan nach der Kabinettssitzung auf einer Pressekonferenz (12.30 Uhr) erläutern.
Eine deutliche Aufstockung soll es für den Verteidigungsetat geben. Erst am Donnerstagabend war im Bundestag die Beratung über den Haushalt 2018 abgeschlossen worden, die sich wegen Bundestagswahl und Regierungsbildung stark verzögert hatte.
Wegen dieser Haushaltsdebatte entfiel auch die übliche Kabinettssitzung am Mittwoch, die nun am Freitag nachgeholt wird. (afp)
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