Bundesinnenminister: Frontex soll europäische Küstenwache werden

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Grenzschutzagentur Frontex langfristig die Aufgabe als Europas Küstenwache übernimmt. „Frontex soll perspektivisch zu einer richtigen europäischen Küstenwache ausgebaut werden“, sagte de Maizière der „Welt am Sonntag“. „Das kann insbesondere bei Seegrenzen dazu führen, dass Frontex unter europäischer Führung den nationalen Außengrenzenschutz vollständig ersetzen wird.“

Kurzfristig befürwortet der Bundesinnenminister, dass Frontex mit seinen bereits bestehenden Einheiten aus den jeweiligen Mitgliedsstaaten „den Außengrenzenschutz im Einzelfall übernehmen kann“, erklärte de Maizière. Der Krisenmechanismus im Schengener Grenzkodex sieht nach Angaben des Ministers vor, dass Grenzkontrollen auf Vorschlag der Kommission mit einer Mehrheit der europäischen Staaten beschlossen werden können. „So ähnlich könnte man Frontex bevollmächtigen“, sagte de Maizière.

(dts Nachrichtenagentur)