Bundesfinanzministerium rechnet mit großen Steuerausfällen

Das Bundesfinanzministerium rechnet in den kommenden Jahren mit drastisch weniger Steuereinnahmen als bisher prognostiziert. Das geht laut eines Berichts des „Handelsblatts“ (Montagsausgabe) aus der Vorlage des Finanzministeriums für die Steuerschätzung in dieser Woche hervor. Danach wird allein der Bund in den Jahren 2019 bis 2023 insgesamt rund 75 Milliarden Euro weniger einnehmen als bei der letzten Schätzung im November vorhergesagt.

Das sei die Größenordnung, sagten mit der Vorlage vertraute Personen dem „Handelsblatt“. Für den Gesamtstaat dürften die Ausfälle demnach rund 100 Milliarden Euro betragen.

Die geringeren Einnahmen für Bund, Länder und Kommunen liegen an den schlechteren Konjunkturaussichten. Hinzu kommen Steuersenkungen, etwa durch das Familienentlastungsgesetz.

Dass das Minus bei den Ländern geringer ausfällt als beim Bund liegt an größeren Verschiebungen zwischen beiden Ebenen in den kommenden Jahren.

So unterstützt der Bund die Länder beispielsweise durch das „Gute-Kita-Gesetz“. Dadurch verringern sich die Steuereinnahmen des Bundes, während sie für die Länder entsprechend steigen. Auch wenn die Steuereinnahmen für den Fiskus geringer ausfallen als bisher gedacht, steigen sie trotzdem über die Jahre an. Das Plus fällt nur nicht so groß aus wie noch im November erwartet. (dts)