Bundesamt legt Flüchtlingen Rückkehr nach Griechenland nahe

Die Bundesregierung hat sich eine neue Strategie überlegt, um Asylbewerber, die in Griechenland schon als Flüchtlinge anerkannt sind, zur Rückkehr dorthin zu bewegen.

Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte, versendet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ab sofort Informationsschreiben an Menschen mit Schutzstatus in Griechenland, die sich in Deutschland entweder im Asylverfahren befinden oder deren Antrag in Deutschland für unzulässig oder unbegründet erklärt wurde und die damit vollziehbar ausreisepflichtig sind.

Mit dem Schreiben würden sie über die Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr nach Griechenland sowie dortige Unterstützungsleistungen aufgeklärt. Über die Bemühungen der deutschen Behörden hatte zuerst der „Spiegel“ berichtet. Wie Epoch Times berichtete, wurde von den Anfragen zur Rückführung nur ein Bruchteil durch die ausländischen Behörden bewilligt.

Unterkunft für die erste Zeit

In den ersten Monaten nach ihrer Rückkehr nach Griechenland sollen die Flüchtlinge dort Unterkunft, Verpflegung und Sozialberatung erhalten. Außerdem werde eine Aufnahme der Rückkehrer in ein griechisches Integrationsprogramm vorbereitet, teilte der Sprecher mit. Dieses Programm beinhalte unter anderem Unterstützung beim Griechisch-Lernen sowie bei der Jobsuche.

In den ersten zehn Monaten des Jahres 2024 stellten mindestens 21.110 Menschen in Deutschland einen Asylantrag, denen in Griechenland bereits ein Schutzstatus zugesprochen worden war. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte im August entschieden, eine Rückkehr dorthin sei für Flüchtlinge unzumutbar.

Es sei angesichts der „erheblichen bürokratischen Hürden sowie mangelnder staatlicher Unterstützung nach wie vor grundsätzlich anzunehmen, dass Schutzberechtigte in Griechenland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit nicht in der Lage sind, eine gesicherte Unterkunft zu finden und ihren Lebensunterhalt durch eine legale Beschäftigung oder staatliche Unterstützung zu sichern“.

Allerdings hatte sich die griechische Wirtschaft zuletzt positiv entwickelt. Die Arbeitslosenquote ist zwar im EU-Vergleich immer noch relativ hoch, lag aber zuletzt knapp unter zehn Prozent und damit deutlich niedriger als noch vor drei Jahren. (dpa/red)