Bund und Länder planen Impfkampagne und wollen Schulen offen halten

Bund und Länder planen eine neue Impfkampagne und wollen Schulen und Kitas auch bei einer neuen Corona-Welle unbedingt offen halten. Das steht in der Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. „Niedrigschwellige Impfangebote und Impfzentren vor Ort gehören dazu“, heißt es in dem Text.

Der Bund werde „für ein ausreichendes Angebot an Impfstoffen sorgen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Impfzentren und mobilen Impfteams bis zum Jahresende 2022 mit einem Anteil von 50 Prozent weiterhin finanziell unterstützt werden“. Im Infektionsschutzgesetz sollen zudem „rechtzeitig“ die Rechtsgrundlagen „für gegebenenfalls nötige Maßnahmen für den Herbst/Winter geschaffen werden“, wie es weiter heißt.

Konkrete Inhalte werden von der Ministerpräsidentenkonferenz noch nicht festgezurrt, „Bund und Länder werden hierzu frühzeitig die Beratungen aufnehmen“, heißt es in der Beschlussvorlage. „In diesem Zusammenhang werden auch die Teststrategie und ein Großteil der zeitlich befristeten pandemiebedingt erlassenen Verordnungen überprüft und überarbeitet“.

Um eine flächendeckende Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zu verhindern, wollen Bund und Länder „frühzeitig vorhandene oder bewährte Konzepte auswerten und wo nötig überarbeiten oder anpassen“.

Bei Älteren und den „Vulnerablen“ bleibt die Beschlussvorlage besonders unkonkret: „Bund und Länder werden Vorkehrungen treffen, um größere Ausbruchsgeschehen in Alten- und Pflegeeinrichtungen zu verhindern und den Bewohnerinnen und Bewohnern auch im Herbst/Winter 2022/2023 eine möglichst unbeschwerte Teilnahme am sozialen Leben zu ermöglichen“, heißt es lediglich.

Schließlich sollen Daten zur Einschätzung des Infektionsgeschehens und der Situation in den Krankenhäusern künftig „tagesaktuell“ zur Verfügung stehen. „Dazu sind kurzfristig weitere Schritte bei der Digitalisierung auf allen Ebenen nötig“, konstatiert das Papier. (dts/red)