Bürgerentscheide: Straßkirchen stimmt über Bau einer BMW-Batteriefabrik ab

In Straßkirchen in Niederbayern hat die Abstimmung über zwei Bürgerentscheide zum Bau einer Batteriefabrik von BMW begonnen. Die Wahllokale haben heute bis 18 Uhr geöffnet.
Die Zentrale des Autobauers BMW in München. Die Staatsanwaltschaft durchsuchte einige Büros.
Die Zentrale des Autobauers BMW in München.Foto: Alexander Heinl/dpa
Epoch Times24. September 2023

In Straßkirchen in Niederbayern hat die Abstimmung über zwei Bürgerentscheide zum Bau einer Batteriefabrik von BMW begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 8:00 Uhr, die rund 2.800 Wahlberechtigten können bis 18:00 Uhr ihre Stimme abgeben. Mit Veröffentlichung der Ergebnisse ist ab 20:00 Uhr zu rechnen.

BMW will mehrere hundert Millionen Euro in das Werk investieren und mehr als 3.200 Arbeitsplätze schaffen. Künftig sollen dort jährlich rund 600.000 einbaufertige Hochvoltbatterien gefertigt werden. Sie sind bestimmt für die Elektromodelle, die in den bayerischen BMW-Werken Regensburg, München und Dingolfing vom Band laufen.

Bürgerinitiative gegen Fabrikbau

Die Bürgerinitiative „Lebenswerter Gäuboden“ wehrt sich gegen das Vorhaben und ruft zum Erhalt der fruchtbaren Böden in der Region auf. Sollte der von ihr initiierte Bürgerentscheid Erfolg haben und das Quorum von 20 Prozent Beteiligung erreichen, würde die Fabrik wohl nicht gebaut.

Der Gemeinderat wirbt hingegen für das Projekt und hat einen eigenen entsprechenden Bürgerentscheid eingebracht. Sollte auch dieser das Quorum erreichen und erfolgreich sein, bräuchte es eine weitere Abstimmung. Die Befürworter betonen, die Fabrik sei eine Chance für die Region, um in nachhaltige Technologien und Arbeitsplätze zu investieren.

Der BMW-Konzern bezeichnete die Abstimmung als Entscheidung zur Zukunft der Elektrifizierung seiner Standorte in Bayern.

„Viele Unternehmen werden genau hinschauen, ob die Menschen Investition in nachhaltige Technologien und in zukunftsfähige Arbeitsplätze in Bayern überhaupt noch wollen“, fügte BMW-Vorstandsmitglied Ilka Horstmeier hinzu. Es gehe auch um die Attraktivität Bayerns als Wirtschaftsstandort. (afp)



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