Budget für Intergrationskurse nahezu erschöpft

Die Nachfrage nach Plätzen in Integrationskursen ist aktuell so groß, dass das Budget für das laufende Jahr bereits jetzt nahezu erschöpft ist. Das geht aus Unterlagen des Bundesinnenministeriums für die Haushaltsberatungen im Bundestag hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Demnach stehen im laufenden Jahr 1,07 Milliarden Euro für Integrationskurse zur Verfügung, davon waren Ende September rund 997 Millionen Euro ausgegeben. Das Ministerium erwartet jedoch für das Gesamtjahr Ausgaben von 1,24 Milliarden Euro.

Halbierung der Mittel für 2025 geplant

Die Zahlen bergen erhebliche Brisanz, da die Regierung in ihrem Entwurf für den Etat 2025 eine Halbierung der Mittel für Integrationskurse eingeplant hat: Aktuell sind nur noch Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro vorgesehen.

Integrationskurse bestehen aus bis zu 900 Stunden Sprachunterricht sowie 100 weiteren Schulungsstunden – unter anderem zu Rechtsordnung, Kultur und Geschichte Deutschlands.

Die Bundesregierung hatte angekündigt, dass die Finanzierung der Kurse „im Rahmen der parlamentarischen Haushaltsberatungen“ neu bewertet werden soll. Mögliche Änderungen sollen in der Bereinigungssitzung am 14. November im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen werden. (dts/red)