BSW: Mohamed Ali gegen Zusammenarbeit mit AfD nach Landtagswahlen

Die Co-Vorsitzenden des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, will nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg keine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD. Das könne sie ausschließen, sagte Mohamed Ali der Sendung „Beisenherz“ von ntv.

„Es gibt in einzelnen Fragen in einzelnen Punkten bei unterschiedlichen Menschen durchaus auch mal Dinge, die übereinstimmen. Aber dieses ewige In-einem-Atemzug-Genenne von BSW und AfD geht mir so auf den Zwirn“, sagte Mohamed Ali. „Wir haben das in Deutlichkeit ausgeschlossen.“

Bündnisse mit der CDU in den Ländern sind für Mohamed Ali hingegen denkbar. „Wir schließen das nicht aus.“

Sie seien bereit, Gespräche zu führen. Denn es müsse darum gehen, für „die jeweiligen Länder zu versuchen, eine vernünftige Regierung zustande zu bringen. Und da sind wir offen“, so die BSW-Chefin. „Aber was jetzt schon klar ist: Wir dienen uns nicht an.“

Was man nicht mitmachen werde, sei, eine Politik zu unterstützen, nur um in Regierung zu gehen. „Dafür sind wir nicht angetreten.“ Insbesondere in der Wirtschafts- und in der Bildungspolitik müsse sich die CDU noch auf das BSW zubewegen.

In Thüringen und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Brandenburg wird am 22. September abgestimmt. Umfragen zufolge liegt das BSW in Thüringen und Sachsen derzeit hinter AfD und CDU auf Rang drei, in Brandenburg zudem hinter der derzeit regierenden SPD auf Platz vier.

Da keine Partei mit der derzeit in Umfragen führenden AfD koalieren möchte, könnte das BSW künftig an neuen Landesregierungen beteiligt sein. (dts/red)