Brinkhaus warnt in Abrüstungsstreit vor Konfliktmustern des Kalten Kriegs

Nach den Absagen der USA und Russlands an das INF-Abrüstungsabkommen hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) davor gewarnt, dass der Konflikt sich hochschaukelt. „Wir nehmen das Problem sehr ernst“, sagte Brinkhaus der „Welt am Sonntag“. „Gleichzeitig werden wir alles dafür unternehmen, dass wir nicht wieder in die Konfliktmuster der 80er Jahre zurückfallen.“

Brinkhaus warnte vor nationalen Alleingängen und rief die Nato-Bündnispartner zur engen Abstimmung auf.

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass mit den Russen eine Einigung erzielt werden kann.“

Wenn dies nicht gelinge, „dann werden wir über die nötigen Maßnahmen mit unseren Verbündeten sprechen“, sagte Brinkhaus und betonte zugleich: „Ich möchte von uns aus jetzt keine Nachrüstungsdebatte anzetteln.“

Russlands Präsident Wladimir Putin sieht sich einen Tag nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag seinerseits nicht mehr an das Abkommen gebunden. „Unsere amerikanische Partner haben angekündigt, ihre Teilnahme an dem Abkommen auszusetzen und wir setzen unsere Teilnahme auch aus“, sagte Putin Agenturen zufolge am Samstag.

Der Vertrag aus dem Jahr 1987 verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. (afp)