Sigmar Gabriel fordert Konsequenzen in Berlin: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage“

Die Bremer SPD hält das Rennen mit der CDU um den Spitzenplatz bei der Bürgerschaftswahl noch für offen. „Das ist noch lange kein Ergebnis“, sagte Bürgermeister und Spitzenkandidat Carsten Sieling am Sonntag nach der Veröffentlichung erster Prognosen. Er hoffe, dass es eine Verbesserung gebe.

Für das schwache Abschneiden seiner Partei machte Sieling auch die Bundespolitik verantwortlich.

Sigmar Gabriel: Es geht jetzt um die Existenz der SPD

Die SPD darf nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel nach den jüngsten Wahlergebnissen nicht zur Tagesordnung übergehen. „Alles gehört und alle gehören auf den Prüfstand“, sagte Gabriel. Gabriel sagte, er habe in den letzten Wochen und Monaten viele Veranstaltungen vor Ort mit der SPD-Basis gemacht.

„Die haben es wirklich verdient, dass man ihnen Mut macht und hilft.“ In Berlin jedoch müssten jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, „die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben“.

Wörtlich fügte Gabriel hinzu: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland. Nichts ist entschieden, auch nicht der Untergang der SPD. Aber es erfordert eine große und gemeinsame Kraftanstrengung aller. Politische und personelle Denkblockaden darf es jetzt nicht geben.“

Bremen: Es bleibe ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“

Die Bremer SPD-Chefin Sascha Aulepp sagte, die Sozialdemokraten hätten in der Hansestadt zwar das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, dieses sei aber noch „volatil“. Mit Blick auf den Abstand zur CDU fügte sie hinzu: „Das ist Schlagdistanz.“ Es bleibe ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“.

Prognosen sehen die CDU mit 25,5 bis 26,5 Prozent der Stimmen als Siegerin der Wahl zum Bremer Landesparlament. Die SPD stürzte demnach um mehr als acht Prozentpunkt auf 24,5 ab und wurden erstmals seit 73 Jahren nicht stärkte Kraft. (afp)