SPD und BSW reichen Antrag für Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ein

In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ eingereicht.

Der Antrag soll voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt werden, wo SPD und BSW eine Mehrheit haben. Das Vorhaben war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die AfD könnte womöglich auch zustimmen, die Bundestagsfraktion hat selbst schon eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert.

„Besonders wichtig war dem BSW, neben den Beratungen über ein Corona-Amnestie-Gesetz, dass der Einsetzungsantrag vorsieht, dass auch ganze normale Bürger in der Kommission darüber berichten sollen, wie sie diese Zeit erlebt haben“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion, Christian Dort. „Diese Sicht der Leute hat in den vergangenen Jahren eine viel zu kleine Rolle gespielt.“

Dazu sollen auch Menschen gehören, die von Long-Covid betroffen sind, unter Nebenwirkungen der Corona-Impfung leiden oder Jugendliche, die von Schulschließungen betroffen waren. (dts/red)