Betreuungsgeld: Schwesig sichert Familien Übergangslösung zu
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld betroffenen Familien eine Übergangslösung zugesichert. Sie werde nach einer Möglichkeit suchen, damit Familien, die die Leistung bereits erhielten, es bis zum Ende bekämen, erklärte Schwesig am Dienstag. "Über die weitere Umsetzung werde ich mich mit den Regierungsfraktionen am 13. August beraten."
Die Familienministerin forderte, die frei werdenden Mittel für eine verbesserte Kinderbetreuung eingesetzt werden. "Das Geld darf nicht im Haushalt des Bundesfinanzministeriums versickern", betonte die SPD-Politikerin. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht das 2013 eingeführte Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. "Die Entscheidung zeigt: Das Betreuungsgeld ist der falsche Weg und hat keine Zukunft", sagte Schwesig. CSU-Chef Horst Seehofer kündigte unterdessen an, dass Bayern die Leistung weiter zahlen werde. Die Leistung in Höhe von 150 Euro monatlich wird an Eltern gezahlt, die ihr Kleinkind zu Hause betreuen.
(dts Nachrichtenagentur)
Wachstum bleibt aus – Deutschlands Wirtschaft tritt auf der Stelle
Vor US-Wahl: Milliardär George Soros übernimmt Kontrolle über 200 Radiostationen
In Europa könnte bald ein neuer Staat unter muslimischer Führung entstehen
Mann kauft 120 Jahre alten Eisenbahnwaggon und verwandelt ihn in exklusives Feriendomizil
Massive Explosionen erschüttern Russland – Geheimdienst sieht vielfache Hiroshima-Sprengkraft
Inhalte des UN-Zukunftspakts: Migration, Gesundheit und Frauen als Friedensstifter
US-Vizeaußenminister: China ist eine größere Herausforderung als der Kalte Krieg
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion