Berliner Senat beruft Landeswahlleiterin ab

Der Berliner Senat hat nach dem chaotischen Ablauf der Wahlen in der Hauptstadt Landeswahlleiterin Petra Michaelis ihrem Wunsch entsprechend von ihrem Amt abberufen. Das teilte der Senat nach seiner Sitzung am Dienstag mit.

Die Abberufung sei „mit Respekt für die Erklärung der Landeswahlleiterin, Verantwortung für die Umstände der Wahldurchführung am 26. September 2021 zu übernehmen“, verbunden. Der Senat spreche Michaelis für ihr über zehnjähriges nebenamtliches Engagement als Landeswahl- und Landesabstimmungsleiterin „seinen Dank aus“, hieß es weiter.

Nachdem es beim Ablauf der Wahl in der Hauptstadt zu mehreren Fehlern wie vertauschten oder fehlenden Stimmzetteln gekommen war, hatte Michaelis den Senat in der vergangenen Woche gebeten, sie als Landeswahlleiterin abzuberufen. Michaelis teilte nun am Dienstag mit, dass sie die Abberufung begrüße. Diese sei „ein erster Schritt, um Vertrauen wiederherzustellen“.

Sie werfe sich vor, nicht in aller Schärfe vorausgesehen zu haben, „an wie vielen und an welchen Stellen es zu Überlastungssituationen und Überforderungen mit der Folge von Fehlern und Regelwidrigkeiten kommen würde“.

„Hätte ich diese Weitsicht gehabt, hätte ich versucht, mich mit großem Nachdruck für eine zeitliche Entzerrung der einzelnen Wahlereignisse sowie des sportlichen Events einzusetzen“, teilte Michaelis weiter mit.

Am Wahltag hatte in der Hauptstadt auch der Berlin-Marathon stattgefunden, der für zahlreiche Straßensperrungen sorgte. Michaelis erklärte nun, sie werde noch die Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober zur Feststellung der endgültigen Ergebnisse vorbereiten. Danach ende ihr Amt als Landeswahlleiterin. (afp/dl)