Berlin: Israelfeindliche Ausrufe und verbrannte Fahne bei Demos

Wegen israelfeindlicher Ausrufe und Aktionen bei propalästinensischen Demonstrationen am Berliner Alexanderplatz ist die Polizei eingeschritten. Nach Angaben der Polizei gab es am Freitagabend zehn vorübergehende Festnahmen. In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto „Mahnwache für Gaza“ Papierfahnen des Staates Israel zerriss.

Bei einer Versammlung mit dem Titel „Stoppt den Krieg“ mit in der Spitze etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden laut Polizei wiederholt israelfeindliche beziehungsweise Israel diffamierende Parolen gerufen. Die Versammlungsleitung sei aufgefordert worden, mäßigend auf die Menschen einzuwirken.

Redebeiträge von minderjährigen Kindern

An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei rund 60 Menschen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 400 Beamten vor Ort. Es werde unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung sowie des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ermittelt, hieß es.

Gegen die Mutter (40) eines elfjährigen Kindes wird zudem wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht ermittelt. Hintergrund ist, dass laut Polizei bei der Kundgebung „Stoppt den Krieg“ Redebeiträge gezielt von minderjährigen Kindern gehalten wurden, die noch nicht strafrechtlich belangt werden können.

Zahlreiche Demonstrationen am Wochenende

Am Wochenende wollen Menschen in Berlin mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Hamas-Massaker in Israel vor einem Jahr und den Gaza-Krieg erinnern. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein. Allein in Berlin werden zum Jahrestag selbst, am 7. Oktober, nach Behördenangaben rund 2.000 Polizisten im Einsatz sein. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat für den Fall antisemitischer Äußerungen ein hartes Durchgreifen angekündigt. (dpa/red)