Rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer tritt zurück

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) tritt Medienberichten zufolge überraschend von ihrem Amt zurück. Ihr Nachfolger soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden. Dreyer wolle den Schritt am Vormittag in der SPD-Landtagsfraktion verkünden, hieß es laut „Spiegel“ in Parteikreisen.

Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie dpa aus Regierungskreisen erfuhr. Schweitzer ist aktuell Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Dreyers Kabinett.

Die Wahl von Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten ist demnach für den 10. Juli im Mainzer Landtag geplant. Er wurde in der SPD bereits seit Längerem für ihre Nachfolge gehandelt. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.

Malu Dreyer will sich am Nachmittag (14:00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Mainz äußern.

Wer ist Schweitzer?

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, sie wurde damals Nachfolgerin von Kurt Beck. Aktuell führt sie eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag.

Dreyer ist seit Januar 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Sie leidet seit über 20 Jahren an Multipler Sklerose, einer chronischen Nervenkrankheit. 2023 sagte sie, dass zwar nichts leicht sei, aber vieles möglich ist. Die Unberechenbarkeit der Krankheit sei eine besondere Herausforderung. (dts/red)