Bericht: Verfassungsschutz ließ Hinweise über AfD unbearbeitet

Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll laut eines Zeitungsberichts Hinweise über mutmaßlich relevante AfD-Strukturen in mehreren Bundesländern monatelang liegen gelassen haben.

Wie die „Bild am Sonntag“ (BamS) unter Berufung auf „Geheimdienstkreise“ schreibt, verschickten die Verfassungsschutzämter in Bremen und Niedersachsen Informationen über ihre jeweiligen AfD-Jugendorganisationen an das Bundesamt, bevor sie vor kurzem beide Verbände zum Beobachtungsfall erklärten. „Im Bundesamt blieben die Informationen sechs Monate unbearbeitet“, sagte ein mit dem Fall betrauter hochrangiger Verfassungsschützer zu „Bild am Sonntag“.

Eine BamS-Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz blieb unbeantwortet. Damit dürfte der Verdacht, Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe eine allzu große Nähe zur AfD, weiter gestärkt werden.

Wie „Bild am Sonntag“ weiter berichtet, werde der Vorwurf Maaßen auch innerhalb des Inlandsgeheimdienstes gemacht. Demnach hatten die Länder Anfang 2018 vom Bund eine Sondersitzung zur AfD gefordert, wofür das Bundesamt für Verfassungsschutz allerdings vorab alle gesammelten Informationen der Länder haben wollte. Doch viele Länder weigerten sich offenbar.

Ein hochrangiger Verfassungsschützer zu „Bild am Sonntag“: „Wir konnten nicht sichergehen, dass das nicht gleich an die AfD geht.“ (dts)