Ulla Schmidt will Bundestagsvizepräsidentin bleiben

Die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD) will einem Pressebericht zufolge ihr Amt in der neuen Legislaturperiode behalten. Die frühere Gesundheitsministerin will erneut für den Posten kandidieren, wie Schmidt der Zeitung „Welt“ sagte.

Als möglicher Kandidat für den Posten gilt auch der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Die SPD stellt derzeit zwar zwei Vizepräsidenten. Ob es im neuen Bundestag mit der erhöhten Anzahl von sechs Fraktionen dabei bleibt, ist aber ungewiss.

In der Geschäftsordnung des Parlaments ist dazu lediglich festgelegt, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellt. Neben Schmidt war bislang die frühere Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn für die SPD Vizepräsidentin. Sie gehört dem neuen Bundestag aber nicht mehr an.

Die Vizepräsidenten werden voraussichtlich auf der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 24. Oktober gewählt. Zunächst wird dort aber der Bundestagspräsident gewählt. Das Amt soll der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) übernehmen. (afp)