Bericht: Rüstungsexporte in großem Umfang nach Saudi-Arabien genehmigt

Deutschland hat in den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 in großem Umfang Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums an die Linksfraktion im Bundestag hervor, berichtet der „Spiegel“. Demnach wurden bis Ende Mai Genehmigungen im Wert von 145 Millionen Euro erteilt; für das gesamte Jahr 2014 hatte der Wert 209 Millionen Euro betragen.

Bei den neuen Fällen handele es sich hauptsächlich um Güter, die nur vom Militär verwendet werden, wie Bodenprüfgeräte zur Wartung von Kampfflugzeugen, nicht um Waffen, schreibt der „Spiegel“ weiter. Der Wert der Auftragsgenehmigung für Kriegswaffen oder Teile von ihnen betrug demnach rund 620.000 Euro. „Vor dem Hintergrund des Kriegseinsatzes im Jemen“, sagte der Linken-Abgeordnete Jan van Aken, „darf es gar keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien geben.“

(dts Nachrichtenagentur)