Bericht: Pistorius plant Krisenberatung zu US-Waffensystemen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant angesichts von Zweifeln an der Verlässlichkeit von US-Präsident Donald Trump einem Bericht zufolge eine Krisenberatung zu US-Waffensystemen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Donnerstag unter Berufung auf eigene Informationen berichtete, geht es dabei um Sicherheitsfragen rund um US-Waffensysteme, welche die Bundeswehr bereits benutzt oder bestellt hat. Demnach plant der Minister eine vertrauliche Runde mit Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts.

Nicht einfach abschaltbar

Dabei soll es laut „SZ“ auch um die Zuverlässigkeit von F-35-Kampfjets gehen, wovon die Bundeswehr mindestens 35 Stück kaufen will. Ein Ministeriumssprecher sagte der Zeitung, er wolle sich zu internen Besprechungen nicht äußern. Zur Frage möglicher geheimer Abschaltfunktionen für den Fall eines Konflikts sagte er: „Die F-35 kann man aus der Ferne nicht einfach abschalten.“ Details zum Betrieb von Waffensystemen, zur Versorgung und zur Datenanbindung seien jedoch in der Regel eingestuft, also geheim.

F-35 sind multinationales Projekt

Das Ministerium verwies zugleich darauf, dass die Kampfjets kein „US-only“-Produkt seien. Als gemeinsame Entwicklung von acht Nationen sei das F-35 Programm kein bilaterales, sondern ein multinationales Rüstungsprojekt. Es gebe wesentliche Teile, die ausschließlich außerhalb der USA gefertigt würden.

Den Angaben zufolge nutzen aktuell oder künftig 14 Nato-Nationen und 20 Nationen insgesamt die F-35-Jets. „Diese große Nutzergemeinschaft hat ein großes Interesse am verlässlichen und effektiven Betrieb der F-35 und einer erfolgreichen Programmfortsetzung.“

Derzeit gibt es eine Debatte über den Kauf von US-Waffensystemen, die die Abhängigkeit Deutschlands von den USA erhöhen. Es besteht die Möglichkeit, dass sich die USA unter Donald Trump und die EU zu geopolitischen Gegenspielern entwickeln. US-Waffensysteme könnten im schlechtesten Fall dann nutzlos für EU-Länder sein. Die Lösung sehen Experten in der Beschaffung europäischer Rüstungsgüter. (afp/tp)