Bericht: Knapp 40 Prozent aller Hartz-IV-Klagen erfolgreich

Jeder dritte Widerspruch und knapp 40 Prozent der Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide sind im vergangenen Jahr erfolgreich gewesen. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit. Die Zahl der Widersprüche von Leistungsbeziehern sank demnach 2018 um 9.281 auf 600.078, ein Minus von 4,9 Prozent.

Das ist der niedrigste Stand seit 2013. Da auch noch Widersprüche aus dem Vorjahr vorlagen, bearbeiteten die Jobcenter insgesamt 611.847 Eingaben. In 214.074 Fällen (35 Prozent) gaben sie den Hartz-IV-Beziehern ganz oder teilweise statt – bei 74.457 Widersprüchen wegen „fehlerhafter Rechtsauslegung“.

Insgesamt waren damit 12,2 Prozent aller bearbeiteten Widersprüche wegen Rechtsfehlern der Jobcenter berechtigt, berichtet die „Bild“ weiter. Zudem wurden 105.145 neue Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide eingereicht, 6.417 weniger (-5,8 Prozent) als im Vorjahr und ebenfalls der niedrigste Stand seit 2013. Insgesamt wurden von den Gerichten (inklusive alter Verfahren aus den Vorjahren) 110.279 Hartz-IV-Klagen entschieden. In 44.382 Fällen (40,2 Prozent) gingen sie ganz oder teilweise zugunsten des Klägers aus. (dts)