Bundesregierung will Standards bei Schutzmasken senken

Die Bundesregierung will die Qualitätsanforderungen an Masken, Handschuhe, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel senken, damit dringend benötigte Schutzausrüstung schneller bei den Ärzten in Deutschland ankommt.

Das berichtet das Magazin „Business Insider“ unter Berufung auf ein Schreiben des Gesundheits- und Arbeitsministeriums an die Bundesländer. Demnach soll bei Importen das CE-Kennzeichen nicht mehr nötig sein.

Bisher ist das erforderlich, da es der Nachweis ist, dass die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Produktes gemäß EU-Richtlinien eingehalten wird.

Zur Bewältigung der aktuellen Krisenlage und mit Blick auf die begrenzte Produktionsmenge ist es dringend geboten, (Schutzausrüstung) nach Deutschland einzuführen, auch wenn sie z.B. keine CE/NE-Kennzeichnung tragen“, zitiert das Magazin aus dem Schreiben.

Man halte es für geboten, dass Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel oder Schutzanzüge, „soweit diese in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Australien oder Japan verkehrsfähig wären, auch in Deutschland als verkehrsfähig anzusehen“.

Sollte die Verkehrsfähigkeit für die genannten Länder nicht vorliegen, solle beispielsweise das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte „im Einzelfall“ prüfen, „ob die Güter den EU-Schutzstandards entsprechen“.

Im Corona-Krisenstab der Bundesregierung sei man über die vom Gesundheitsministerium veranlasste neue CE-Kennzeichen-Regelung nicht sonderlich begeistert, berichtet das Magazin.

„Wir öffnen möglicherweise Tür und Tor für Betrug“, zitiert der „Business Insider“ ein Mitglied des Krisenstabs. Doch Tatsache sei auch, dass Schutzausrüstung derzeit in ausreichender Stückzahl fehle. (dts)