Auch Euro-6-Dieselfahrern drohen Fahrverbote in Berlin

Die Berliner Umweltverwaltung prüft auch für Diesel-Autos der Schadstoff-Normen 6 a, b und c streckenbezogene Fahrverbote. Das geht aus internen Unterlagen hervor, über welche der RBB berichtet. Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos) bestätigte auf Anfrage des RBB entsprechende Überlegungen.

Auch bei Euro-6-Fahrzeugen würden die Grenzwerte deutlich überschritten. Wer sich nun ein solches Fahrzeug anschaffe, könne nicht sicher sein, 2020 nicht doch ausgesperrt zu werden, sagte Günther dem RBB. Lediglich Euro-6d-Dieselautos hielten die Grenzwerte zuverlässig ein.

Ob es wirklich zu Fahrverboten für Euro-6-Fahrzeuge komme, werde aber noch geprüft. Käme es wirklich so, müssten betroffene Besitzer von Euro-6-Dieselautos mit erheblichen Wertverlusten für ihre Fahrzeuge rechnen. Nach jetzigem Stand könnten sie nicht einmal Umtauschprämien oder Hardware-Nachrüstungen in Anspruch nehmen.

Der Diesel-Kompromiss der Bundesregierung sieht diese Angebote nur für Euro-4- und Euro-5-Dieselfahrer vor. Konkret prüft die Umweltverwaltung nach Informationen des RBB Euro-6-a,b,c-Fahrverbote an zwölf Straßenabschnitten in Berlin.

Die Senatsverwaltung hat in einer Modellrechnung kalkuliert, wie stark die NO2-Belastung auf Berlins Straßen durch Software-Updates, Hardware-Umrüstungen für kommunale Fahrzeuge sowie Euro-5-Fahrverbote sinken würde. Die Berechnungen zeigen, dass selbst diese Maßnahmen nicht ausreichen, um in ganz Berlin den NO2-Grenzwert im Jahr 2020 einzuhalten. Das Verwaltungsgericht erwartet aber einen Plan, wie an allen Straßen Berlins zeitnah der EU-Grenzwert eingehalten werden kann. (dts)