Bayern sorgt für Überraschung: Sarrazin soll neuer SPD-Chef werden

Mehrmals hat der SPD-Vorstand bereits versucht, den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Das dritte Ausschlussverfahren läuft. Umso erstaunlicher die Meldung der „Bild“, dass eine Gruppe bayrischer SPD-Mitglieder den 74-Jährigen als neuen SPD-Vorsitzenden vorschlagen wolle.

Der Autor der Bücher „Deutschland schafft sich ab“ und „Feindliche Übernahme“ gilt als Kritiker der derzeitigen SPD-Linie. Nach seiner Meinung müsse eine Volkspartei „Vollsortimenter“ sein und dürfe nicht einige Politikfelder brachliegen lassen. Sie müsse sich an „der Welt orientieren, wie sie ist und nicht an Wunschgebilden“, schreibt er in einem Gastkommentar auf Epoch Times.

Dabei gibt der SPD-Politiker mit Blick auf Juso-Chef Kevin Kühnert zu verstehen, dass dieser die SPD mit seiner Forderung nach Verstaatlichung von Wohnungskonzernen und von BMW lächerlich gemacht habe. Sarrazin sagte:

Damit tingelte er im Vorfeld der Europa-Wahl durch alle Talkshows, und die Ordnungsrufe aus der Parteispitze blieben milde. Inkompetenz kann man wirksamer nicht anschaulich machen.“

Für Sarrazin liegt es auf der Hand:

Eine Volkspartei muss Antworten haben auf die Fragen, die die Menschen am meisten bewegen. Das ist in Deutschland der Umgang mit Migration und der Umgang mit dem Klimawandel. Auf beiden Gebieten ist bei der SPD Fehlanzeige.“

Attraktiv würde eine Partei werden, wenn dort an Konzepten und Lösungen gearbeitet werde, „wo Millionen Ängste und existenzielle Interessen habe“. Man könne keine Themen behandeln, die „allenfalls kosmopolitische Eliten interessieren und am Bewusstsein und den Lebensproblemen der breiten Schichten weitgehen vorbei gehen“.

Sarrazin sieht Ausschlussverfahren mit Gelassenheit

Das Parteiausschlussverfahren des SPD-Vorstands ist wohl zum Scheitern verurteilt, weil dem Betreffenden ein parteischädigendes Verhalten nachgewiesen werden muss, um ausgeschlossen werden zu können. Parteischädigend verhält sich derjenige, der „das Gebot der innerparteilichen Solidarität außer Acht lässt oder sich einer ehrlosen Handlung schuldig macht“, so erklärt es die „Welt“.

„Meine Einschätzung ist, dass das Verfahren scheitern und zu einer Blamage für den Parteivorstand führen wird“, sagte Sarrazin gegenüber dem „Tagesspiegel“: 

Man kann mein Buch gut oder schlecht finden, aber man wird darin keinen Satz finden, der einen Ausschluss aus der SPD rechtfertigt.“

Was Sarrazin alles ändern würde, wenn er SPD-Parteivorsitzender wäre, lesen Sie hier. (sua)