Bayern: Koalitionskrach droht – Söder und Aiwanger uneinig über Corona-Maßnahmen

Bayern steht womöglich vor einem Koalitionskrach. Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) denkt laut über Corona-Lockerungen nach – ganz im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Nach einem Vierteljahr Lockdown werde es Zeit, „dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten“, sagte Aiwanger der „Passauer Neuen Presse“ (Montagausgaube, 25. Januar).

Sein Vorschlag: „An Grundschulen ab Mitte Februar bei einem Wert unter 200 wie wir es zu Winterbeginn beschlossen hatten. Handel und Hotel bei rund 100. Friseure und Dienstleister spätestens Mitte Februar.“

Die Zahl der Regionen mit einer Inzidenz von 200 positiven Tests je 100.000 Einwohner pro Woche gehe spürbar zurück, die bayernweite Inzidenz nähere sich wieder der Marke von 100. Zugleich würden immer mehr Menschen geimpft, sagte Aiwanger der „Passauer Neuen Presse“.

Der reine Blick auf die Inzidenz werde mit zunehmender Dauer des Lockdowns der Gesamtsituation immer weniger gerecht, so der bayerische Wirtschaftsminister: „Die Kollateralschäden werden zu groß.“ Da werde es politisch und rechtlich immer schwerer, die Einschränkungen aufrechterhalten zu wollen.

„Auch die Ausgangssperre um 21 Uhr wird wackeln, wenn wir unter 100 kommen.“ Dabei sei „zu berücksichtigen, ob es eine breite Verteilung der Infektionslage gibt oder ob es Hotspots wie Pflegeheime sind, die die Zahlen hochtreiben.“ (dts/sza)