Bayern: Asylzahlen und illegale Grenzübertritte steigen stark an
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) teilte am Montag bei einer Pressekonferenz in Passau mit, dass die illegale Einwanderung im vergangenen Jahr stark zugenommen hat.
Wie der „Bayrische Rundfunk“ berichtete, registrierte die bayerische Grenzpolizei 2021 fast 1.800 unerlaubte Einreisen. Das sind 37 Prozent mehr als im Jahr 2020.
Die Schleuserfälle stiegen um knapp 50 Prozent auf 181. Diese Entwicklung sei auch bei den Asylanträgen in Bayern zu beobachten. Obwohl die Zahl der Erstanträge seit 2017 stetig gesunken sei, sei sie 2021 im Vergleich zu 2020 wieder um 63 Prozent auf etwa 20.000 Erstanträge angestiegen.
Erhöhung der Aufnahmekapazitäten
Bayern reagiert auf diese Zunahme von Migranten mit dem Plan, die Aufnahmekapazitäten auszubauen. So teilte Bayerns Innenministerium kürzlich mit:
Angesichts der Migrationspolitik der neuen Bundesregierung besteht auch im Freistaat die Notwendigkeit, die Kapazitäten an die steigenden Asylzahlen anzupassen.“
Das gelte besonders „im Hinblick auf den Zugang“ weiterer sogenannter Ortskräfte aus Afghanistan. Die Eröffnung eines Aufnahmezentrums in Oberbayern stehe demnach bereits fest.
Allerdings liege der Schwerpunkt hier „klar auf der Ausweitung der Kapazitäten in der Anschlussunterbringung – also durch Anmietung von Wohnungen und geeigneten Gebäuden für Gemeinschaftsunterkünfte und dezentrale Unterkünfte“. Dadurch soll sichergestellt werden, „dass die in den Anker-Zentren dringend benötigten Plätze wieder schnell verfügbar werden.“
Ampel auf Gelb bei Asylfrage?
Nicht jeder Migrant werde von der neuen Ampel-Regierung mit offenen Armen empfangen. So hätten vier von fünf ausreisepflichtigen Migranten lediglich eine Duldung.
Der Parlamentsgeschäftsführer der FDP, Stephan Thomae, sagt dazu: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann auch bleiben. Als Ampel haben wir eine Rückführungsoffensive beschlossen, um insbesondere Straftäter und Gefährder schnell in ihre Herkunftsländer zurückzuführen.“ Die Bedingung dafür sei jedoch eine bessere Zusammenarbeit mit den betroffenen Herkunftsländern. (mf)
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