Bartsch: Wir müssen von Ramelow lernen – Koalition mit CDU „nicht erstrebenswert“ aber denkbar
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hält in Thüringen eine Koalition aus Linkspartei und CDU trotz Bedenken in den Bundesparteien für möglich.
Zwar vertrete er selbst die Position, „dass es aufgrund schwerwiegender Differenzen mit der CDU keine Zusammenarbeit geben kann“, sagte Bartsch der „Welt“ vom Montag. „Aber es ist nun mal so: Auf der Landesebene entscheiden diejenigen, die einen Wahlerfolg erreicht haben und eine Koalition bilden können.“
In Thüringen ist dies Ministerpräsident Bodo Ramelow, der für seine Partei mit 31 Prozent das beste je bei Landtagswahlen erzielte Ergebnis für die Linke eingefahren hat. Ramelow steht nun allerdings vor einer sehr schwierigen Regierungsbildung, da seine bisherige Koalition mit SPD und Grünen keine Mehrheit mehr hat.
Debatte um Strategie und Inhalte
Auch für Ramelow wäre eine Koalition mit der CDU „nicht die erstrebenswerteste Koalition“, sagte Bartsch. Er betonte aber, dass die Bundesparteien sich in dieser Frage zurückhalten sollten. Dies gelte auch für die FDP, die rein rechnerisch mit den bisherigen Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne auf eine rechnerische Mehrheit kommen würde.
Bartsch forderte zudem eine grundsätzliche Debatte um Strategie und Inhalte der Linkspartei. „Wir müssen an den Erfolg von Bodo Ramelow anschließen und als Bundespartei davon lernen“, sagte er der „Welt“. Die Linkspartei müsse „insbesondere die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentnern und der Bevölkerung auf dem Land vertreten“. (afp)
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