Bartsch verlangt „präzise Informationen“ über AWACS-Einsatz

Der geplante AWACS-Einsatz der Bundeswehr in der Türkei stößt bei der Linkspartei auf massive Vorbehalte: Fraktionschef Dietmar Bartsch verlangte im Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe „präzise Informationen über Auftrag, Anzahl der deutschen Soldaten und der Flugzeuge“. Von diesen Auskünften hänge es ab, ob für den Einsatz ein Bundestagsmandat benötigt werde. Ihrer Informationspflicht gegenüber dem Parlament sei die Regierung nur „mit einem dürren Schreiben“ nachgekommen, beklagte Bartsch.

„Das ist inakzeptabel.“ Der Fraktionsvorsitzende bekräftigte, es sei absurd, wenn die Bundesregierung mitteile, dass keine Gefahr für die Türkei aus der Luft bestehe und anderseits Luftaufklärer in das Konfliktgebiet geschickt würden. Für den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), ist noch offen, ob der Einsatz in der Türkei eines Bundestagsmandats bedarf. „Das schauen wir uns in aller Ruhe an“, so der SPD-Politiker. Bisher habe der Verteidigungsausschuss die Mission mit Beteiligung der Bundeswehr noch gar nicht diskutieren und prüfen können, sagte Hellmich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er finde den Zeitpunkt der Verlegung „etwas eigenartig“. Zur gleichen Zeit würden aus der Türkei Patriot-Raketen abgezogen, die zum Schutz des Luftraums nicht mehr benötigt werden. Außerdem seien die Abgeordneten von der Regierung unmittelbar vor Beginn der parlamentarischen Weihnachtspause unterrichtet worden. Er vermute, dass viele Abgeordnete das Informationsschreiben „noch gar nicht registriert haben“, so Hellmich.

(dts Nachrichtenagentur)