Barley sieht familienpolitische Gemeinsamkeiten mit Union

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) ist optimistisch, dass SPD und Union bei den anstehenden Sondierungen über eine Regierungsbildung familienpolitisch unter einen Hut kommen können. „Zumindest hat die Union Dinge in ihr Wahlprogramm geschrieben, die sie vier Jahr lang in der Großen Koalition bekämpft hat. Sie scheint also dazu gelernt zu haben“, sagte Barley der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Die SPD-Politikerin verwies in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler und die Verankerung der Rechte von Kindern im Grundgesetz. „Umso mehr bin ich gespannt, was die Sondierungen im Januar bringen werden“, sagte Barley.

Für eine bessere Bekämpfung von Kinderarmut müssten die verschiedenen Leistungen, die bedürftige Familien beanspruchen könnten, unbürokratischer gestaltet werden, so Barley. „Sie sollten zusammengelegt und auch zum Teil aufgestockt werden. Nur damit können wir die Kinder aus der Armut holen.“

Zurückhaltend äußerte sich Barley allerdings zur Forderung der Union, das Kindergeld um 25 Euro zu erhöhen. „Bei Gießkannen-Lösungen bin ich generell skeptisch. Zumal der Plan der Union sehr viel Geld kostet und eine Erhöhung alleine ja auch nichts bringt“, sagte die SPD-Politikerin. Jetzt sei es beim Kindergeld so, dass arme Eltern nichts davon hätten, denn ihre Grundsicherung werde komplett mit dem Kindergeld verrechnet. „Und diejenigen, die sehr gut verdienen, merken die Erhöhung gar nicht“, so Barley. (dts)