BAMF überprüft 18 000 positive Asyl-Entscheide aus Bremen

In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden nach Angaben der Behördenchefin Jutta Cordt rund 18.000 positive Bescheide nochmals überprüft.

Dies werde ungefähr drei Monate dauern, dafür würden 70 Mitarbeiter gebraucht, sagte Cordt am Freitag in Berlin. Sie versicherte, es werde „mit Hochdruck aufgeklärt“. Der Prozess dauere aber an, sie könne daher jetzt noch keine Schlüsse ziehen.

Cordt stellte die Ergebnisse einer internen Revision ihres Hauses vor. Dem Bericht vom 11. Mai zufolge sind derzeit insgesamt 4407 Asylverfahren Gegenstand von Rücknahme- und Widerrufsprüfungen. Dabei wurden bei rund 73 Prozent der in Bremen positiv entschiedenen Verfahren „Implausibilitäten“ festgestellt. In rund 40 Prozent aller Verfahren sei ein Widerruf beziehungsweise eine Rücknahme einzuleiten, sagte Cordt.

Bei den übrigen Außenstellen des BAMF seien unter den positiven Bescheiden bei 46 Prozent Implausibilitäten gefunden worden, sagte die BAMF-Präsidentin weiter. Aber nur in 5,8 Prozent habe die interne Revision festgestellt, dass ein Widerrufs- und Rücknahmeverfahren einzuleiten sei.

Implausibilität bedeute nicht automatisch, dass die Entscheidungen so nicht hätten getroffen werden dürfen, hob Cordt hervor. Zudem betonte sie, es gebe keine Hinweise auf bewusste Manipulationen in anderen Außenstellen des BAMF. Von den 4407 Fällen sei bei rund 30 Prozent der in Bremen entschiedenen Fälle zum Zeitpunkt des Bescheids „keine erkennungsdienstliche Behandlung“ erfolgt oder aber verspätet. In allen anderen Außenstellen habe diese Quote bei sechs Prozent gelegen.

Cordt veranlasste auf Basis des Revisionsberichts unter anderem, dass fehlende Identitätsfeststellungen nachgezogen werden. Zudem würden für 2017 Stichprobenprüfungen in solchen Außenstellen vorgenommen, in denen die Schutzquoten deutlich von den sogenannten Referenzschutzquoten abweichen. (afp)