Bahn-Beauftragter: Keine Alternative zur Generalsanierung

Der Bund erwartet mit Blick auf unpünktliche Züge wegen des maroden Schienennetzes erst schrittweise eine Besserung. Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP), sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Bei den Kundinnen und Kunden der Bahn kann man nur um Verständnis werben und auch um Verzeihung bitten. Wir haben als neue Regierung Altlasten vorgefunden.“ Er empfehle eine offene und ehrliche Kommunikation. „Die Lage ist so dramatisch, dass es zur Generalsanierung des Netzes keine Alternative gibt“, sagte Theurer.

„Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses wollen wir viele Milliarden Euro zusätzlich in die Bahn stecken, um das aufzuholen, was in den vergangenen Jahrzehnten versäumt worden ist. Denn wir erleben die Bahnkunden als treue Kunden, die aus Überzeugung und häufig auch durchaus aus Verantwortung für zum Beispiel den Klimaschutz mit der Bahn fahren.“

Die Koalitionsspitzen hatten unter anderem vereinbart, einen großen Teil von Milliardeneinnahmen aus einem CO2-Zuschlag der Lkw-Maut von 2024 an für Investitionen in die Schiene zu nutzen.

Überalterte Infrastruktur und viele Baustellen

Im Fernverkehr der Bahn lag die Pünktlichkeitsquote im vergangenen Jahr bei 65,2 Prozent und damit 10 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau. Als Gründe hatte die Bahn die überalterte und knappe Infrastruktur, viele Baustellen und ein rasant wachsendes Verkehrsaufkommen genannt. Konzernziel für dieses Jahr ist ein Pünktlichkeitswert im Fernverkehr von mehr als 70 Prozent. Als verspätet geht ein Zug in die Statistik ein, wenn er mit sechs Minuten Verzögerung oder mehr an einem Halt ankommt. Zugausfälle werden dabei nicht berücksichtigt.

„Wir haben als Bundesregierung die Erwartungen an das Management artikuliert, dass die Pünktlichkeit sich spürbar verbessern muss“, sagte Theurer. Bahnchef Richard Lutz verweise auf das Netz, das man als komplett überlastet bezeichnen müsse. „Beim Netz ist natürlich auch die öffentliche Hand in der Pflicht und wir kommen jetzt unseren Aufgaben nach.“

Theurer verwies außerdem auf Beschlüsse der Koalitionsspitzen von SPD, Grünen und FDP zur Planungsbeschleunigung: „Für die Schiene ist die Entscheidung ein großer Fortschritt und ein wichtiger Baustein eines gesamten Mosaiks. Dazu kommen schnellere Verwaltungsgerichtsverfahren, digitale Planungsverfahren und der Hochlauf der Investitionsmittel in Verbindung mit dem Kapazitätsausbau in der Bau- und Bahnindustrie und der geplanten Korridorsanierung. Mit diesen verschiedenen Elementen sind wir auf dem richtigen Weg.“

Theurer fordert Planungssicherheit

Aus seiner Sicht als Schienenbeauftragter sei vor allen Dingen der kontinuierliche Anstieg der Investitionsmittel und die Planungssicherheit entscheidend. „Es müssen gleichzeitig die Baukapazitäten erhöht werden. Die Finanzierungslücke der Schiene in Deutschland muss geschlossen werden.“ Die ersten Korridorsanierungen wie die Riedbahn seien durchfinanziert.

Die bundeseigene Deutsche Bahn will bis 2030 Dutzende vielbefahrene Streckenabschnitte generalsanieren. Dafür werden sogenannte Korridore für jeweils rund fünf Monate komplett gesperrt und rundum saniert und modernisiert. Anstatt immer wieder mit kleinen Baustellen im laufenden Betrieb nur das Nötigste auszubessern, wird alles in einem Rutsch erledigt. Dafür soll dann für Jahre Ruhe sein und der Zugverkehr zuverlässiger fließen. Als erstes soll ab Mitte 2024 wird die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim generalsaniert werden.

Theurer sagte weiter, der Bund halte am Ziel fest, den Marktanteil des Schienengüterverkehrs bis 2030 signifikant zu steigern. „Es gibt mehr Nachfrage, als gegenwärtig bedient werden kann. Wir sorgen dafür, dass die Güterzüge nicht mehr hinter der S-Bahn hinterherbummeln, sondern dass sie ihre Systemvorteile im Wettbewerb auf langen Distanzen auch ausspielen können.“ Dazu seien beispielsweise sogenannte Systemtrassen für Güterzüge geplant. „Das wird einen richtigen Push für den Schienengüterverkehr geben.“ (dpa)