Baerbock: Seit Taliban-Regime mehr als 21.000 Afghanen nach Deutschland geholt
Seit der Rückkehr der Taliban an die Macht vor gut zehn Monaten sind nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mehr als 21.000 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland geholt worden. Zwei Drittel der Menschen, denen Deutschland die Aufnahme zugesagt habe, seien inzwischen in Deutschland, sagte Baerbock am Donnerstag bei der Vorstellung einer Zwischenbilanz ihres „Aktionsplans“ Afghanistan in Berlin.
„Wir vergessen die Menschen in Afghanistan nicht, wir tun alles dafür, dass weitere ausreisen können“, sagte Baerbock. Seit Jahresbeginn habe die Zahl der Ausreisen fast verdoppelt werden können. Seit Januar seien mehr als 12.000 Menschen nach Deutschland geholt worden. In 1.800 Fällen habe es sich um besonders schutzbedürftige Menschen gehandelt.
Baerbock: Noch „nicht alle da“
Es seien aber noch „nicht alle da, denen wir die Zusage gegeben haben“, räumte Baerbock ein. Von Rückschlägen werde sich die Bundesregierung aber nicht irritieren lassen. Durch die Arbeit im Auswärtigen Amt, von Vertretern vor Ort, von Nichtregierungsorganisationen und Hilfsorganisationen hätten die Ausreisen in den vergangenen Monaten deutlich beschleunigt werden können, betonte die Ministerin.
Dabei gehe es immer wieder auch um kreative Lösungen, da viele Menschen keinen eigenen Reisepass hätten und daher keine legale Möglichkeit, das Land zu verlassen. Zudem hätten die Taliban vor allem für Frauen die Reisebeschränkungen nochmals verschärft.
Grund für Pakistan-Reise
Die Suche nach Lösungen sei auch ein Grund für ihre Reise nach Pakistan gewesen, die sie kürzlich wegen einer Corona-Erkrankung abbrechen musste. Dabei sei eine Vereinbarung mit Pakistan getroffen worden, die erstmals eine legale Ausreiseroute über das Land eröffnet habe. Zudem seien 23 neue Planstellen geschaffen worden, um die Visaverfahren zu beschleunigen.
Baerbock hatte den „Aktionsplan“ im Dezember vorgestellt. Er sieht unter anderem eine engere Vernetzung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in Afghanisan vor, um die Ausreise von schutzbedürftigen Menschen zu beschleunigen.
Die Taliban hatten im August vergangenen Jahres nach 20 Jahren Kampf gegen die von den USA und Nato-Truppen gestützte Regierung die Macht in Afghanistan übernommen. Beim hastigen Rückzug der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen waren tausende einheimische Hilfskräfte in dem Land zurückgelassen worden. Die Bundesregierung bemüht sich seither um ihre Ausreise, da viele von ihnen Racheakte der Taliban befürchten. (afp/mf)
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