Baerbock: Nominierung von der Leyens ist „fatales Signal für die europäische Demokratie“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Nominierung Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionschefin als „Politik von gestern“ kritisiert.

„Viele Menschen haben dem Aufbruch in Europa und einem Europäischen Parlament bei der Europawahl ihre Stimme gegeben. Dass nun doch wieder die nationalen Regierungen den Ton angeben und mit dem Prinzip der Spitzenkandidaten brechen, halte ich für ein fatales Signal für die europäische Demokratie, ganz unabhängig von der Person“, sagte Baerbock der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

Diese Art von Politik sei nicht nur „von gestern, sie verhindert auch die dringend notwendige Stärkung eines demokratischen und transparenten Europa, wofür wir Grünen eingetreten sind“, fügte Baerbock hinzu. (dts)