Baerbock nach Australien aufgebrochen – Signal an China
Pannen gibt es bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr immer wieder, aber diese war besonders peinlich – und folgenschwer. Als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im August vergangenen Jahres für eine Woche nach Australien, Neuseeland und Fidschi reisen wollte, schaffte sie es gerade mal bis Abu Dhabi.
Nach dem Tankstopp in dem Golfemirat streikten die Landeklappen. Zweimal innerhalb von 24 Stunden musste die Maschine umkehren, dann gab Baerbock frustriert auf. „Das ist mehr als ärgerlich“, meinte sie – und flog mit Linie wieder nach Hause.
Gut acht Monate später wird die Reise nun nachgeholt. Damit nicht wieder etwas schiefgeht, darf Baerbock diesmal mit der „Airforce One“ fliegen. Der nach dem früheren Kanzler Konrad Adenauer benannte Airbus A350, mit dem normalerweise Bundeskanzler und Bundespräsident unterwegs sind, ist das Beste, was die Luftwaffe derzeit für den Transport der VIPs aus Regierung, Parlament und dem Schloss Bellevue zu bieten hat.
50 Flugstunden für 43.000 Kilometer – Baerbock betritt Neuland
Gestern Abend startete Baerbock Richtung Bali, wo heute morgen der Tankstopp geplant ist. Anschließend geht es von der indonesischen Insel weiter nach Adelaide in Südaustralien. Wenn alles glattläuft, wird die Ministerin dort am Nachmittag gegen 14:30 Uhr deutscher Zeit landen.
Es ist eine Reise, bei der die Vielfliegerin Baerbock Neuland betritt. In Fidschi mit seinen mehr 300 Inseln im Südpazifik war noch keiner ihrer Vorgänger im Auswärtigen Amt. Nach Australien und Neuseeland hat es zuletzt Guido Westerwelle 2011 geschafft.
43.000 Kilometer muss Baerbock dafür zurücklegen und mehr als 50 Stunden im Flugzeug verbringen. Fast eine ganze Woche wird die Ministerin weg sein. Auch die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen halten sie von dieser Reise nicht ab. Warum ist ihr der Besuch in dieser Region so wichtig?
Berlin will sich mehr im Indopazifik engagieren
Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, sich sicherheitspolitisch stärker in der Region um den Pazifischen und den Indischen Ozean zu engagieren. Dem dient nicht nur Baerbocks Reise. Berlin schickt deswegen in der nächsten Woche mit der Fregatte „Baden-Württemberg“ auch zum zweiten Mal ein Kriegsschiff zu Übungszwecken in die Region.
In der Region um den Pazifischen und den Indischen Ozean leben 60 Prozent der Weltbevölkerung. Sie generieren einen ebenso großen Teil der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Mit China tritt eine autokratisch geführte Großmacht immer aggressiver dort auf. So streitet sich die kommunistische Macht im Südchinesischen Meer mit Ländern wie Vietnam, Malaysia und den Philippinen um Seegebiete und betrachtet die demokratische Inselrepublik Taiwan als ihr eigenes Territorium. Wiederholt hat Peking mit einer Invasion gedroht.
„Die Sicherheit in Europa hängt auch von der Sicherheit im Indo-Pazifik ab – und umgekehrt“, betonte Baerbock. „Gerät die internationale Friedensordnung auf der einen Seite der Welt unter Druck, bröckelt sie auch am anderen Ende der Welt.“ Die Ministerin verwies darauf, dass Australien und Neuseeland zu den Ländern außerhalb der NATO gehören, die die von Russland angegriffene Ukraine militärisch und finanziell unterstützen.
Australien und Neuseeland bekämen „noch viel direkter als wir die heftigen Windstöße ab, die durch Chinas zunehmend offensiveres Auftreten in die Welt geschickt werden“, sagte die Grünen-Politikerin.
Sie hätten viel Erfahrungen mit ihrem autoritären Nachbarn, „zu dessen außenpolitischem Instrumentenkasten wirtschaftliche Druckmaßnahmen gehören und der unsere Demokratien auch durch Spionage und andere Einflussoperationen auf die Probe stellt“. Damit spielte Baerbock auf die Festnahme dreier Deutscher wegen des Verdachts der Spionage für China vor wenigen Tagen an.
Australien: Patrouillenboote und Kulturgüter
Australien ist Mitglied der G20-Gruppe führender Wirtschaftsmächte, nimmt regelmäßig an G7-Treffen der wirtschaftsstarken Demokratien und an NATO-Gipfeln teil. Das Land zählt daher zu den wichtigsten Partnern Deutschlands in der Region.
Bei Baerbocks Besuch wird es unter anderem darum gehen, die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich zu stärken. Neben ihren politischen Gesprächen wird sie daher in Adelaide auch die Osborne-Werft besuchen, wo das Bremer Unternehmen Lürssen Patrouillenboote für die australische Marine baut.
Zudem ist eine Zeremonie zur Rückgabe von Kulturgütern geplant, die im 19. Jahrhundert von deutschen Missionaren nach Deutschland geschickt wurden und nun dem Aborigine-Stamm der Kaurna überlassen werden. Das Leipziger Grassi Museum hatte sie bereits im vergangenen Jahr nach Australien zurückgebracht, nachdem eine persönliche Übergabe durch Baerbock wegen des Abbruchs der Reise gescheitert war.
Neuseeland: Antarktis und Weltraum
In Baerbocks Flieger reist ein Vertreter des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung mit, das eine Forschungspartnerschaft mit dem Antarktis-Institut Neuseelands abschließen will. Neuseeland gehört zu den zwölf Erstunterzeichnern des Antarktisvertrags von 1959, der eine ausschließlich friedliche Nutzung des Südpolargebiets und den Verzicht auf Gebietsansprüche vorsieht.
Es dürfte in Neuseeland aber auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen. Gestern trat das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit dem Land in Kraft. „Es ist der neue Goldstandard bei den Freihandelsabkommen“, sagte Baerbock vor der Abreise. Außerdem auf dem Programm Baerbocks: der Besuch des Weltraumzentrums der Universität von Auckland.
Die letzte Station ihrer Reise nimmt mit zwei Tagen zumindest zeitlich den meisten Raum ein. Baerbock wird sich in Fidschi in zwei Orten ein Bild von Maßnahmen im Zuge von Klimaveränderungen machen. (dpa/red)
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