Baerbock: Aus für Verbrennungsmotor ist eines der großen Projekte

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor als eines der großen Projekte der nächsten Bundesregierung bezeichnet.

Sie reagierte damit auf die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Außerdem müsse der Kohleausstieg deutlich früher kommen, wenn die Welt insgesamt bis Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden wolle, sagte Baerbock am Samstagabend im „heute journal“ des ZDF. Auf die Frage, ob der Kohleausstieg mit den Grünen deutlich eher komme, antwortete sie: Ja.

Zu den Ergebnissen der Konferenz sagte Baerbock: „Diese Klimakonferenz hat die Heftigkeit der Klimabedrohung endlich anerkannt, aber noch lange nicht gebannt.“ Die Welt habe deutlich gemacht, dass man aus der Kohle aussteigen müsse. „Für mich ist das Auftrag auch in einer neuen Bundesregierung, nicht nur dafür zu sorgen, dass wir auf den 1,5-Grad-Pfad kommen, sondern dass wir voranschreiten in einer Allianz derjenigen Industriestaaten, die dafür sorgen, dass die Technologie bereitsteht. Und das heißt dann, selber früher aus fossiler Energie auszusteigen und die Technologie für saubere Industrie auf den Weg zu bringen.“

Auf die Frage nach Missstimmung und einem Eklat in der Arbeitsgruppe Klima bei den Ampelverhandlungen antwortete Baerbock: „Wenn 300 Personen verhandeln, und vor allem darüber verhandeln, wie wir massiv Geld in die Hand nehmen, um unseren Industriestandort Deutschland klimaneutral zu gestalten und wir zugleich aber mit Blick auf soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung auch finanzielle Mittel brauchen, dann geht es manchmal heftigst zur Sache.“

Baerbock fügte hinzu: „Aber bekanntermaßen, wo Reibung entsteht, kommt dann ja irgendwann auch der Auftrieb. Und wir brauchen einen gemeinsamen Aufbruch, nicht nur beim Klimaschutz, sondern insgesamt mit Blick auf unsere Gesellschaft. Und deswegen ringen wir, ich glaube alle drei Parteien, mit allem, was wir haben, so heftig gerade darum, dass wir diesen Aufbruch jetzt auch gestalten können.“ (dpa)