BA-Chefin Nahles: Flüchtlinge sollen alle vier bis sechs Wochen zum Jobcenter

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, will mit regelmäßigen Terminen beim Jobcenter mehr Migranten und Flüchtlinge in Arbeit bringen.

Sie müssten „jetzt alle vier bis sechs Wochen zum Jobcenter kommen und konkret über die Vermittlungsvorschläge reden“, sagte Nahles den Sendern RTL und ntv nach Angaben vom Donnerstag. Dies gelte nicht nur für ukrainische Kriegsflüchtlinge, sondern „für alle Geflüchteten“.

Es sei nach Ankunft und Deutschkurs „nun die Phase, wo wir sagen: Jetzt erwarten wir auch, dass man sich beteiligt am Erwerbsleben“, so die ehemalige SPD-Chefin.

Zahl offener Stellen geht zurück

In der aktuellen Diskussion um den Bundeshaushalt weist Nahles Forderungen nach einer Rücknahme der Anpassung des Bürgergeldes an die Inflation zum Januar zurück.

Eine mögliche Kürzung des neuen Bürgergeld könne die Bundesagentur für Arbeit „rein technisch nicht mehr umsetzen“. Die Auszahlung an 2,8 Millionen Haushalte sei schon jetzt in Vorbereitung, so Nahles. „Da hängen die Existenzen der Leute dran.“

Für 2024 erwartet sie eine Fortsetzung des zuletzt negativen Trends am deutschen Arbeitsmarkt. „Seit einem halben Jahr stellen wir fest, die Richtung stimmt nicht mehr“, sagte die BA-Chefin.

Arbeitslose hätten es schwerer, in Arbeit zu kommen. Die Zahl der offenen Stellen gehe zurück. Nächstes Jahr sei damit zu rechnen, dass „sich dieser Trend fortsetzt“. Zugleich räumte Nahles ein, dass die Bundesagentur bei der Vermittlung von Arbeitslosen nicht gut genug sei. „Wir haben ein Problem, die Leute und die Stellen zusammenzubringen.“ Darum sei ihr Ziel, „dass es trotz der schwierigen Lage im nächsten Jahr zu mehr Vermittlungen kommt“, so Nahles.

Deutsch lernen

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hatte auch angesichts des Fachkräfte- und Bewerbermangels in der Wirtschaft im November einen „Job-Turbo“ für Geflüchtete angekündigt. Dabei sollten auch Menschen einbezogen werden, die noch nicht über gute Deutschkenntnisse verfügen.

Heils Ministerium hatte im November darauf verwiesen, dass etwa 400.000 Geflüchtete ihren Integrationskurs beendet hätten oder kurz davor stünden. Die Hälfte von ihnen kommt demnach aus der Ukraine.

In einer Erklärung mit Spitzenverbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften und Unternehmen hieß es, das Arbeitsministerium werde gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge daran arbeiten, mehr praxisnahe und berufsbegleitende Berufssprachkurse zur Verfügung zu stellen. (afp/dts)